EU plant Recht auf Nichterreichbarkeit

Erreichbarkeit im Urlaub

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Die Urlaubszeit steht vor der Tür. Viele Beschäftigte freuen sich, dass sie endlich wieder ausspannen und verreisen können. Aber was ist, wenn Vorgesetzte oder Kollegen Fragen haben und sich regelmäßig per Mail, Telefon oder SMS melden? Muss man im Urlaub ständig erreichbar sein? Wann gibt es Ausnahmen von dieser Regelung?   

Urlaub dient der Erholung

Viele Beschäftigte fürchten arbeitsvertragliche Konsequenzen, wenn sie im Urlaub Anrufe oder Mails ignorieren. Dabei müssen sie nicht ständig erreichbar sein. Jeder Arbeitnehmer hat Anspruch auf bezahlten Urlaub. Der Urlaub dient der Erholung. Eine ständige Erreichbarkeit widerspricht dem Urlaubszweck. Arbeitnehmer dürfen zum Schutz ihrer Gesundheit ihr Handy und ihren Laptop ausgeschaltet lassen. Auch ein Diensthandy gibt dem Arbeitgeber nicht das Recht, seinen Mitarbeiter immer und überall erreichen zu können. Wer dienstlich einen Laptop nutzt, muss darüber im Urlaub keine Nachrichten empfangen oder Mails beantworten. Sie dürfen ignoriert werden.  

Führungskräfte

Für Führungskräfte gelten die gleichen Vorschriften. Auch sie müssen in der arbeitsfreien Zeit nicht erreichbar sein. Aus eigenem Interesse sind sie aber doch häufig nach Feierabend, am Wochenende und im Urlaub zu erreichen, damit der Betrieb auch ohne ihre Anwesenheit problemlos weiterläuft.

Arbeitsvertragliche Regelung

Vor allem in höheren Positionen werden oftmals Regelungen zur Erreichbarkeit im Urlaub arbeitsvertraglich festgelegt. So kann vereinbart werden, dass der Mitarbeiter bei Abwesenheit einmal täglich seine Mails abrufen muss oder innerhalb gewisser Zeiten zu erreichen ist. Allerdings sind viele Klauseln rechtlich nicht gültig. Es ist zu unterscheiden zwischen dem gesetzlichen Mindesturlaub (20 Arbeitstage bei einer 5-Tage-Woche) und den zusätzlichen Urlaubstagen (häufig 5 bis 10 Tage), die der Arbeitgeber freiwillig gewährt. Für diese zusätzlichen Urlaubstage kann eine Sonderregelung für die Erreichbarkeit gelten.

Anders stellt es sich bei Rufbereit und Bereitschaftsdienst dar. Hier muss der Arbeitnehmer ständig erreichbar sein. Allerdings gelten die Dienste als Arbeitszeit und werden vergütet.

Ausnahmefälle

Handelt es sich um einen Notfall, dann darf der Arbeitgeber seinen Mitarbeiter auch im Urlaub kontaktieren. Dabei muss es sich um eine Art Existenzbedrohung handeln, die nur der Arbeitnehmer abwenden kann. Für eine einfache Störung oder einen betrieblichen Engpass sollte eine andere Lösung gefunden werden.

EU-Richtlinie zur Nichterreichbarkeit

Das EU-Parlament fordert ein Recht auf Nichterreichbarkeit außerhalb der Arbeitszeiten und im Urlaub, um die Arbeitnehmer vor ständiger Erreichbarkeit und langen Arbeitszeiten zu schützen. Arbeitnehmer sollen keine Nachteile erleiden, wenn sie außerhalb ihrer Arbeitszeiten nicht erreichbar sind.

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